„Ich kann aber versichern, dass das Bundesheer einsatzfähig ist. Das ist unsere Aufgabe.„
„Selbstverständlich sind wir einsatzbereit für alle Aufgaben, die uns die Verfassung aufträgt. Gerade im Bereich des Katastrophenschutzes ist das immer eine Assistenzaufgabe. Denn die erste Aufgabe ist die militärischen Landesverteidigung.„
Worauf gründet sich diese Aussage? Was ist in den Wochen seit der Übernahme der Geschäfte von BM Starlinger geschehen? Oder darf man das so verstehen, dass es Ministeriumsaufgabe ist, die Einsatzfähigkeit zu versichern (Zitat 1)? Wo wäre die Einsatzbereitschaft zur militärischen Landesverteidigung zu sehen, wenn es nicht einmal genug Fahrzeuge gibt, um die Assistenzaufgabe „Katastrophenschutz“ (Zitat 2) zu bewältigen? Wir warten gespannt auf weitere Erklärungen, die uns die Einsatzfähigkeit verdeutlichen …
Großer Österreichischer Zapfenstreich im Inneren Burghof anlässlich 75 Jahre Kriegsende, 65 Jahre Freiheit und 60 Jahre Österreichische Offiziersgesellschaft unter Teilnahme einer Abordnung der päpstlichen Schweizer Garde.
Für die verheerende Sicherheitslücke in Citrix-Systemen
sind erste „Patches“ des Herstellers erschienen, von Entwarnung kann
aber keine Rede sein. Eine genauere Analyse der „NetScaler Gateways“ von
Citrix bei Kunden habe gezeigt, dass viele bereits kompromittiert
waren, sagte der IT-Sicherheitsexperte Manuel Atug zur ORF.at. Atug rät
dringend dazu, die betreffenden Citrix-Systeme beim geringsten Verdacht
völlig neu aufzusetzen, das holländische Cyber Security Zentrum
empfiehlt Ähnliches.
Auch wenn die Kompromittierungen auf gewöhnliche Kriminelle hindeuten, ist das kaum beruhigend. Wenn nämlich Kriminelle ein solches Sicherheitsloch entdecken, dann waren staatliche Akteure in der Regel schon vorher drin, um ein unscheinbares Stück Schadsoftware abzusetzen. In Österreich wurden hunderte Citrix-Systeme um Wochen zu spät abgesichert, darunter auch das ELAK-System des elektronischen Amtsverkehrs.
Die alljährliche Messe zum Gedenken der gefallenen Deutschmeister findet am 1.2.2020 ab 11 Uhr in der Votivkirche statt. Nähere Informationen auf der Seite der Freunde des Deutschmeisterbataillons.
In der Debatte um das Bundesheer geht es vor allem um die richtige Fragestellung.
In Diskussionen um die Finanzierung des Bundesheeres kommt sehr schnell die Frage auf: Wer soll uns denn bitte angreifen? Und auch wenn die Frage berechtigt klingt, so ist sie dennoch nicht zielführend. Es steht außer Frage, dass öffentliche Mittel zielgerichtet verwendet werden. Eine planlose Aufrüstung, nur um der Aufrüstung willen, wäre die falsche Vorgehensweise. Allerdings wäre die Fokussierung auf einen konkreten Angreifer bei der Streitkräfteentwicklung genauso der falsche Ansatz.
Eine moderne Streitkräfteentwicklung basiert auf
einem praktischen Ansatz: Wie werden heute bewaffnete Konflikte
ausgetragen? Welche Waffensysteme und Strategien werden wie und für
welchen Zweck eingesetzt? Zur Verdeutlichung ein praktischer Vergleich:
Das Bundesheer verfolgt hier einen ähnlichen Ansatz wie Polizei oder
Feuerwehr. Letztere entwickelt Löschfahrzeuge und Systeme, um brennende
E-Autos zu löschen. Sie entwickelt aber kein „Tesla-Löschfahrzeug“.
Polizeikräfte analysieren, wie Kriminelle in Häuser einbrechen und im
Internet Identitäten fälschen. Sie konzentrieren sich aber nicht
ausschließlich auf eine bestimmte Bande.
Ähnliches gilt für die Streitkräfteentwicklung.
Es geht nicht darum, wer uns heute oder morgen konkret angreift, sondern
wie und womit heutzutage Konflikte ausgetragen werden. Darüber hinaus
gilt es auch zu analysieren, welche Systeme gerade entwickelt und sehr
wahrscheinlich in den kommenden Jahren verwendet werden. Würde man sich
nur auf einen konkreten, aktuellen Gegner konzentrieren, wäre es, als
würde die Feuerwehr nur auf den letzten Einsatz oder die Polizei auf den
letzten Einbruch schauen. Jedem ist klar, dass das langfristig nicht
zielführend, ja geradezu gefährlich ist.
Darüber
hinaus darf auch die zeitliche Komponente nicht unterschätzt werden.
Ausrichtung, Ausbildung und Beschaffung neuer Waffensysteme erfordern
zumindest zehn Jahre. Entscheidungen, die heute für oder gegen eine
Waffengattung oder ein bestimmtes System getroffen werden, zeigen ihren
Effekt erst in zehn Jahren. Die internationale Lage kann sich aber
schnell ändern. Wer hätte sich erwartet, dass der IS im Sommer 2014
innerhalb weniger Tage und Wochen große Gebiete des Irak und Syriens
unter seine militärische Kontrolle bringen könnte. Streitkräfte müssen
heute so entwickelt werden, dass sie sich flexibel an sich ändernde
Bedingungen anpassen und auch noch im Jahr 2030 und darüber hinaus der
Sicherheitsgarant Österreichs sein können.
Also,
wozu ein Bundesheer? Das Bundesheer muss sich vor allem am Charakter der
derzeitigen und absehbaren Konfliktführung ausrichten. Das umfasst ein
breites Spektrum. Ein Blick über unsere Grenzen hinaus zeigt, dass
Konflikte heute immer noch mit Kugeln und Granaten ausgetragen werden
und Menschen weiterhin durch Schusswaffen in militärischen Konflikten
sterben. Gleichzeitig können aber auch Cyberangriffe ganze
Gesellschaften lahmlegen. Das Bundesheer muss sich daher auf
unterschiedliche Aufgaben vorbereiten. Ein ausschließliches Ausrichten
auf Cyberangriffe wäre genauso wenig zielführend wie eines auf
konventionelle Schlachten.
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